Mit dem Volksentscheid einen Schritt zurück

In Deutschland ist der Ruf nach direktdemokratischen Elementen oft groß, doch was für Konsequenzen das haben kann nehmen die wenigsten dabei wahr. Mit der gestrigen Abstimmung in der Schweiz über eine Begrenzung der Zuwanderung in das Alpenland haben wir einen traurigen Höhepunkt der negativen Ausmaße solcher Elemente erfahren müssen.

Die schweizer Regierung hatte versucht für das gegenteilige Ergebnis zu werben, doch waren nationalistische Kräfte, allen voran die SVP, das Zünglein an der Waage. Mit der Begrenzung der Zuwanderung stehen den diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen der EU und der Schweiz stürmische Zeiten bevor. Das internationale Echo war gewaltig und sehr kritisch. Einmal mehr wurde deutlich, dass einerseit bei einer Volksabstimmung die regierende Parteien abgestraft wurden, andererseits nationalistisches Gedankengut sich seinen Weg durch die Demokratie bahnt.

Sicherlich haben wir in Deutschland einen anderen Umgang mit diskriminierenden Gesetzen und einer geschichtlichen Begründetheit vorsichtig an diese Thematik heranzugehen. Dennoch wäre es interessant zu sehen, wie solch eine Abstimmung in der Bundesrepublik ausgehen würde. Der Ausländeranteil liegt hier zu Lande bei 9 Prozent, in der Schweiz bei rund einem Viertel, doch ist auch in Deutschland eine Diskriminierung gegen Ausländer vorhanden.

Am Beispiel der Schweiz sehen wir, dass Volksabstimmungen zwar vermeintlich die Stimme des Volkes zeigt, doch dass dies nicht immer positiv sein muss. So sind vor allem Populisten an die Urne gegangen. Wer mit der bisherigen Regelung zufrieden war konnte ja auch daheim bleiben. Auch das Abstrafen der Regierung tritt bei solchen Abstimmungen in den Vordergrund.

Dies ist nur ein einzelnes Fallbeispiel, dennoch veranschaulicht es ziemlich gut die Problematik der Direktdemokratie. Bürger entscheiden emotional, selten rational. Die gesamte Schweiz profitiert von der Zuwanderung. Dass dies die Identität eines Landes vor neue Herausforderungen stellt ist unbestritten, dennoch wird in Zukunft ein gewaltiger Fachkräftemangel auf die Schweiz zukommen, welcher für große Probleme sorgen wird.

So war schlussendlich der Volksentscheid ein Schritt zurück zu schlechteren Zeiten.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s