Europa hat gewählt. Was bleibt?

Wer EU-Kommissionspräsident wird steht Stand heute noch in den Sternen. Doch was bleibt nach der Europawahl in den Köpfen der Menschen hängen?

Wir hatten in Deutschland einen Wahlkampf der diesen Namen nicht verdient hatte. Zwar gab es gleich mehrere TV-Duelle, doch konnten sich Juncker und Schulz nicht strikt genug von einander abgrenzen. So wurde viel gesagt, sich gegenseitig gelobt und auf die ähnliche Sichtweise des Kontrahenten hingewiesen ohne Meinungsverschiedenheiten aufzuzeigen. Zu diesem Wahlkampf gehörte auch eine äußerst fragwürdige Methode der CDU, welche Angela Merkel auf sämtliche Wahlplakate druckte, obwohl die Kanzlerin bei der Europawahl nicht zur Wahl stand. Der Vorwurf von Populismus statt echten Themen war daher durchaus gerechtfertigt.

Als zweiten Punkt darf man sicherlich die höhere Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2009 anführen. Ob dies eventuell auch den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zugeschrieben werden kann lässt sich nicht genau sagen, dennoch darf man diese Entwicklung positiv herausstellen.

Der dritte Punkt ist sicherlich der vermeintliche Rechtsruck in Europa. Wie ich bereits in einem früheren Beitrag angeführt habe ist dieser Rechtsruck unterschiedlich zu bewerten. In Deutschland haben wir mit der AfD eine europakritische Partei, welche allerdings lediglich 7% der Stimmen für sich gewinnen konnte. Im direkten Vergleich zu anderen Ländern ist die deutsche Parteienlandschaft dem Projekt Europa gegenüber sehr positiv gestimmt. Im Nachbarland Frankreich ist die Front National mehr Ventil für Frust und Missverständnis gegenüber der Regierung als gegenüber Europa.

Doch was heißt dies für die kommenden 5 Jahre?

In den kommenden Monaten müssen vor allem die nationalen Regierungen zwingend handeln um den systemkritischen Parteien die Luft aus den Segeln zu nehmen und dringend benötigte Reformen durchführen. Des weiteren sollte ein verstärktes Herausstellen der Stärken und Vorteile von Europa durchgeführt werden. Das Projekt Europa ist bisher stets von Erfolg zu Erfolg geeilt. Doch gerade jetzt muss Europa zeigen, dass es auch schwierige Phasen durchstehen kann und seine Kritiker verstummen lässt. Ob dies gelingt werden die nächsten Wahlen zeigen.

 

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